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26. Juli 2019

Umwelt: Bodenhaftung dank Videotechnik

Einmal Bonn-Berlin und zurück: Mitarbeiter der Bundesministerien müssen diese Strecke häufig zurücklegen und steigen dafür oft ins Flugzeug. Der Umweltausschuss will Dienstreisen künftig mit Videoschalten ersetzen.


Zum Schutz des Klimas will der Umweltausschuss des Bundestags künftig Flugreisen zwischen Bonn und Berlin reduzieren und stärker auf Videokonferenzen setzen. Das haben Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth und die Vorsitzende des Ausschusses, Sylvia Kotting-Uhl (Grüne), vereinbart.

Die Bonner Mitarbeiter des Ministeriums sollen demnach in Zukunft standardmäßig per Videokonferenz zugeschaltet werden. „Damit lassen sich viele bislang nötige Dienstreisen zwischen Bonn und Berlin vermeiden“, sagte eine Ministeriumssprecherin dpa.

Das Vorhaben stößt bei den Bundestags-Fraktionen auf breite Zustimmung. „Natürlich können wir das machen“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Thews (SPD) am gestrigen Donnerstag. „Der Umweltausschuss sollte da mit gutem Beispiel vorangehen.“ Auch die FDP signalisierte Unterstützung für den Vorschlag. „In Zeiten der Digitalisierung ist es völliger Irrsinn, wegen einzelner Sitzungen von Bonn nach Berlin und zurück zu fliegen“, sagte der Obmann der FDP-Fraktion, Lukas Köhler.

Sein SPD-Kollege Carsten Träger sagte, mit Blick auf die Klimabelastung des Fliegens sei einer solche Regelung sehr positiv. Die Obfrau der Unions-Fraktion, Anja Weisgerber (CSU), ergänzte: „Die Chancen der Digitalisierung müssen in Zukunft stärker genutzt werden.“ Sie gab allerdings zu bedenken, in einigen Fällen wie bei Gesetzesverhandlungen sei der persönliche Kontakt unerlässlich.




Die ganz große Koalition für mehr Videokonferenzen
Der Vorstoß des Umweltausschusses findet auch Anklang bei den Chefs anderer Bundestags-Ausschüsse. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Boehringer (AfD), schloss sich dem Vorschlag an, Videokonferenzen zum Regelfall zu erklären. Technisch müsse aufgerüstet werden, aber rechtliche Probleme sehe er nicht. Die Vorsitzende des Familienausschusses, Sabine Zimmermann (Linke), betonte: „Ich persönlich könnte mir Videokonferenzen mit Bonner Ministeriumsfachleuten durchaus vorstellen, doch müsste darüber der Ausschuss insgesamt entscheiden.“

Die Mitarbeiter der Bundesministerien und ihrer nachgeordneten Behörden absolvierten im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge 229.116 Flüge im Inland. Dies schrieb die „Welt“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium, das diese Dienstreisen erfasst. Dabei spielt die Strecke von Berlin nach Bonn eine besondere Rolle für die Ministerien, weil alle zwei Dienstsitze haben. Allein die Mitarbeiter des Ressorts für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung flogen im vergangenen Jahr dem Bericht zufolge 4490 Mal diese Strecke.

Berlins Regierungschef will Ministerien abwerben
Im Rahmen der Debatte wurde von verschiedenen Seiten auch eine - altbekannte - Forderung laut: Die Regierung solle komplett nach Berlin verlegt werden. „Eine vollständige Zusammenführung der Dienstsitze in Berlin wäre angemessen, nicht nur im Hinblick auf die dann vermeidbaren Umweltbelastungen“, sagte etwa Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) der „Welt“.

Fliegen ist die klimaschädlichste Art sich fortzubewegen. Und angesichts der Erderhitzung sind gerade Inlandsflüge umstritten, weil es oftmals umweltfreundliche Alternativen gibt, etwa die Bahn. 2018 flogen laut Statistischem Bundesamt 23,5 Millionen Passagiere im Inland. /dpa

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